Wirtschaft – Die Finanzlage der Thurgauer Gemeinden hat sich im Jahr 2009 nochmals verbessert und präsentiert sich kerngesund. Das Nettovermögen hat sich im Durchschnitt erneut erhöht. Parallel liess die Investitionstätigkeit etwas nach. Dies geht aus den soeben erschienenen Statistischen Mitteilungen «Gemeindefinanzkennzahlen 2009, Finanzausgleich Politische Gemeinden 2010» hervor. - ID
Die Rechnungsabschlüsse der Thurgauer Gemeinden fielen im Jahr 2009 überwiegend erfreulich aus, was auch die Finanzkennzahlen bestätigen. Über die Hälfte der Gemeinden (43) bewegen sich bei allen ausgewiesenen Finanzkennzahlen durchwegs in einem positiven oder mittleren Bereich. Insbesondere fällt die komfortable Situation beim Eigenkapital und Nettovermögen auf. Auch landesweit liegen die Thurgauer Gemeinden überwiegend bei den Kantonen mit den besten Gemeindeergebnissen.
Ideales Eigenkapitalpolster
Die Gemeinden sind im Thurgau mit reichlich Eigenkapital ausgestattet. Im Jahr 2009 verfügten sie im Schnitt über eigene Mittel im Umfang von 55,6 Steuerprozenten und liegen damit leicht über dem Vorjahresniveau. Drei von vier Gemeinden hatten eine ausreichende oder grosszügige Eigenmittelausstattung von über 30 Steuerprozenten. Zwölf Gemeinden verfügten sogar über eigene Mittel von mehr als 100 Steuerprozenten.
Zurückhaltung bei Investitionen
Die Investitionsaktivität der Thurgauer Gemeinden hat im Jahr 2009 etwas nachgelassen. Der Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben (= Investitionsanteil) rutschte im Vergleich zu 2008 wieder in einen normalen bzw. mittleren Bereich (Investitionsanteil von 18 Prozent). Das Jahr 2008 war von einer für den Thurgau relativ hohen Investitionsaktivität geprägt. Die meisten Gemeinden (32) hielten sich im Jahr 2009 mit Investitionen zurück. Sie hatten einen Investitionsanteil von unter 10 Prozent. 26 Gemeinden wiesen eine mittlere Investitionstätigkeit aus (Investitionsanteil zwischen 10 Prozent und 20 Prozent), die verbleibenden 22 Gemeinden investierten hingegen stark bis sehr stark.
Mit einem durchschnittlichen Selbstfinanzierungsgrad von 107 Prozent konnten 2009 die Investitionen im Gemeindedurchschnitt vollumfänglich durch selbst erwirtschaftete Mittel finanziert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad ist allerdings wieder etwas näher an den Schwellenwert von 100 Prozent gerückt. Werte unter 100 Prozent weisen auf eine Neuverschuldung hin. Gleichzeitig hat der finanzielle Spielraum, um neue Investitionen zu tätigen, in den Thurgauer Gemeinden abgenommen. Dies zeigt der Selbstfinanzierungsanteil, der von rund 18 Prozent auf 16 Prozent gesunken ist, was aber gemäss Beurteilungsskala im mittleren Bereich (10 Prozent bis 20 Prozent) liegt. Dennoch verfügte fast jede zweite Gemeinde (37) über eine sehr starke Investitionskraft mit einem Selbstfinanzierungsanteil von mindestens 20 Prozent.
Gestiegenes Nettovermögen
Die Thurgauer Gemeinden verfügten im Jahr 2009 im Durchschnitt über ein Nettovermögen von 188 Franken pro Einwohnerin oder Einwohner. Damit hat sich eine erfreuliche Entwicklung weiter fortgesetzt: Im Jahr 2001 lag die Pro-Kopf-Nettoschuld noch bei fast 400 Franken und ist seither kontinuierlich zurückgegangen; 2008 konnte erstmals ein Nettovermögen von gut 100 Franken pro Einwohnerin oder Einwohner ausgewiesen werden. Mehr als die Hälfte der Gemeinden (44) verfügten im Jahr 2009 über ein Nettovermögen. Für 20 weitere Gemeinden ist die Situation mit einer Pro-Kopf-Nettoverschuldung unter 1000 Franken problemlos. Im Vergleich zu den Vorjahren wies 2009 erstmals keine Gemeinde mehr eine eher grosse Nettoschuld aus (ca. 3000 Franken pro Einwohner).
Finanzausgleich 2010: Leistungen für fast 50 Thurgauer Gemeinden
Im Rahmen des Finanzausgleichs Kanton – Gemeinden werden 2010 knapp 16,5 Millionen Franken an finanzschwache und stark belastete Gemeinden ausgerichtet. Dies sind 0,3 Millionen Franken bzw. 1,8 Prozent weniger als im Vorjahr. Während damit die Auszahlungen seit 2008 – seit der Anpassung an den neuen Finanzausgleich des Bundes (NFA) – zum zweiten Mal in Folge leicht gesunken sind, steigt die Zahl der Gemeinden, die in den Genuss von Ausgleichszahlungen kommen. 2010 profitierten insgesamt 49 Gemeinden vom Finanzausgleich. Die Finanzierung erfolgt zum einen durch einen Kantonsbeitrag von 13,2 Millionen Franken (Vorjahr: 13,4 Millionen Franken) und zum anderen durch eine Abschöpfung bei finanzstarken Gemeinden, deren Steuerkraft pro Einwohner über dem Durchschnitt aller Gemeinden liegt. Diese beträgt im Jahr 2010 mit 3,2 Millionen Franken geringfügig weniger als im Vorjahr (3,3 Millionen Franken).
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