An der ordentlichen Generalversammlung der Axpo Holding AG am 9. März 2012 wird Hansjakob Zellweger altershalber aus dem Verwaltungsrat zurücktreten. Der Sitz ist deshalb neu zu besetzen. Als neuen Verwaltungsrat hat der Regierungsrat Ständerat Roland Eberle nominiert. Eberle hat sich bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.
Der Regierungsrat hat Peter Höner, Theaterschaffender und Autor aus Iselisberg, auf den 1. Januar 2012 in den Stiftungsrat der Kulturstiftung des Kantons Thurgau gewählt. Peter Höner tritt die Nachfolge von Jean Grädel an, dem der Regierungsrat für sein Engagement seit 1999 in diesem Gremium dankt.
Der Regierungsrat hat eine Veränderung in der Pflegeheimliste des Kantons Thurgau vorgenommen. Im Alterszentrum Weinfelden wird die Bettenzahl von bisher 87 auf 109 erhöht. Davon steht eine Wohnungseinheit für Palliative Care zur Verfügung. Da eine qualitative Verbesserung mit mehr Einerzimmern angestrebt wurde, sinkt die Zahl der Pflegeplätze im Altersheim Bussnang von bisher 100 auf neu 91. Die geänderte Pflegeheimliste tritt rückwirkend auf den 1. November 2011 in Kraft. Mit den Änderungen bieten die Pflegeheime im Thurgau nun gesamthaft 2866 Betten an.
Der Regierungsrat hat ein Reglement über das Landkreditkonto genehmigt. Es stützt sich auf das Finanzhaushaltsgesetz, dass dem Regierungsrat im Sinne einer vorausschauenden Immobilienpolitik die Kompetenz gibt, vorsorglich Grundstücke bis zu einem Gesamtbetrag von 40 Millionen Franken in das Finanzvermögen zu erwerben. Im Reglement wird unter anderem festgehalten, dass der Regierungsrat über vorsorgliche Grundstückkaufe und -verkäufe entscheidet und dass diese Grundstücke entweder wieder verkauft, als Realersatz eingetauscht oder einem Verwendungszweck zugeführt werden können.
Der Regierungsrat hat energietechnische Richtlinien für Mietliegenschaften genehmigt. Auf der Grundlage dieser Richtlinien sollen die energietechnischen Bedingungen bei bestehenden Mietverhältnissen verbessert und für neue Mietverhältnisse entsprechend hohe Mindestanforderungen definiert werden. Damit nimmt die kantonale Verwaltung als bedeutende Mieterin mit insgesamt 118 Standorten ihre Vorbildfunktion wahr und trägt zur Verbesserung der energietechnischen Gebäudequalität im Kanton Thurgau bei.
Der Regierungsrat hat der Gesamtrevision der Zweckverbandsstatuten des Abwasserverbandes Altikon ZH – Niederneunforn TG zugestimmt. Die Neuerungen umfassen im Wesentlichen die Einführung demokratischer Mitwirkungsrechte und die weitere demokratische Ausgestaltung der Statuten, insbesondere die Einführung des Initiativrechts und das obligatorische und fakultative Referendum im Verbandsgebiet.
Der Regierungsrat hat die Gemeinde Tägerwilen ermächtigt, privaten Sicherheitskräften polizeiliche Kompetenzen und Aufgaben im Rahmen der Verkehrs-, Ordnungs- und Spezialgesetzgebung auf ihrem Gemeindegebiet zu übertragen. Die Aufgaben betreffen unter anderem die Überwachung des ruhenden und fahrenden Verkehrs, die Bestrafung von Übertretungen im Verkehr, die Überwachung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie die Durchführung von Personenkontrollen. Der Einsatz erfolgt unbewaffnet.
Wasserball – Die Wasserball-Meisterschaft läuft auf vollen Touren. Dieses Wochenende stehen bereits zwei weitere Heimspiele im Kreuzlinger Hörnli auf dem Programm. Der... »weiter
St.Gallen – Für Wirksamkeit und Nutzen der polizeilichen Zusammenarbeit sind die Staatsgrenzen kein Hindernis. Zu dieser Einschätzung gelangten die für die innere Sicherheit... »weiter
Steckborn – Zur diesjährigen Generalversammlung der Spitex Steckborn am Donnerstag vergangene Woche konnte Präsident Andreas Gäumann trotz des schönen Wetters eine grosse... »weiter
Fussball – Die Frauenfelder zeigten am letzten Wochenende leider eine unerklärlich schlechte Leistung gegen den FC Altstätten und waren mit dem 0:3 noch gut bedient. Nichts... »weiter
Ärztebesucher w/ m Ostschweiz Sie betreuen in dieser sehr anspruchsvollen Tätigkeit, Grundversorger und Fachärzte und überzeugen diese mit Ihrem ... » Weiter
