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Di. 28. Juni 2011 - 10:04 Uhr
Umsetzung der Bezirksreorganisation im Thurgau

Leserbrief – Der Regierungsrat zeigt in seiner Beantwortung zur Interpellation Widmer und Martin auf, dass die praktische Umsetzung der Bezirksreorganisation per 1. Januar 2011 gut funktioniert hat. - Max Vögeli


 

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Die Reduktion auf fünf Bezirksgerichte und Zivilstandsämter sowie die Neuorganisation der Staatsanwaltschaft und die Schaffung eines Zwangsmassnahmegerichts haben – wie in der Botschaft vorausgesagt – zu Mehraufwendungen geführt. Der jährliche Zuwachs bei den Personalkosten beträgt gemäss Budget rund 585‘000 Franken; dieser Anstieg hängt primär mit der vom Bund vorgegebenen Umorganisation der Strafverfolgungsbehörden zusammen.. Bezüglich Infrastruktur war man etwas zu optimistisch. Die einmaligen Kosten inkl. EDV-Anpassungen betragen bei den Kantons- und Mietliegenschaften total rund 2,9 Millionen Franken. Bei den wiederkehrenden Kosten erhöhen sich die Mieten um ca. 150‘000 Franken pro Jahr. Diese Mehrkosten sind teilweise auch auf gestiegene Sicherheitsanforderungen und verbesserte Funktionalität zurückzuführen. Die effektiven Folgekosten der Gesamtreorganisation werden sich aber frühestens in den Rechnungsjahren 2011/12 beziffern lassen.

 

Als Gemeindeammann eines Bezirkshauptortes darf ich feststellen, dass die Umstellung kundenfreundlich und mit grosser Fachkompetenz erfolgt ist. Es macht Sinn, eine dezentrale Verwaltung in fünf Bezirken zu betreiben, die sowohl den geänderten Bedürfnissen der Bevölkerung als auch den Vorgaben der Gesetzgebung Rechnung trägt. Oder anders gesagt: Ein grösserer Bürgernutzen in einer zukunftsfähigen Organisation!

Max Vögeli, Kantonsrat, Weinfelden


 
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